AktuellesArtikelTarife

Auf weiteres Lohnplus setzen

Gevelsberg. In der Metall- und Elektroindustrie steht die Tarifrunde 2016 an: Am 31. März laufen die Entgelttarifverträge aus. Anlass für den Gesamtmetall-Präsidenten wieder öfter in die Glaskugel zu blicken. Rainer Dulger entdeckt düsteres: Deutschland erlebt derzeit einen „Scheinaufschwung“, der allein aus externen Sonderfaktoren wie dem niedrigen Euro-Kurs und dem billigen Öl gespeist ist. Grund genug die IG Metall vorsorglich vor „Übertreibungen“ zu warnen und an die 3,8 Millionen Beschäftigten die Botschaft zu richten, sich auf eine „neue Lohnbescheidenheit“ einzustellen.

Unbeirrt von den gebetsmühlenartigen Warnungen der Arbeitgeber „die Unternehmen nicht zusätzlich finanziell zu belasten, da sie sonst verlagern müssten“, setzt die IG Metall in der bevorstehenden Tarifrunde, in der es ausschließlich um die Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen gehen wird, „weiter auf eine Steigerung der Realeinkommen“, so der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann. Und dies zu recht: Die deutsche Wirtschaft wächst und macht – von Ausnahmen abgesehen – noch immer gute Gewinne.

Trotz aller skeptischen Einschätzungen ist die bundesdeutsche Wirtschaft in 2015 gewachsen. Laut Statistischem Bundesamt stieg das Bruttoinlandsprodukt um 1,7 Prozent. Vor allem die Tarifabschlüsse wie in der Metallindustrie, hier hatte die IG Metall mit 3,4 Prozent den verteilungsneutralen Spielraum ausgeschöpft, sowie die zunehmende sozialversicherungspflichtige Beschäftigung führten zur Steigerung der Kaufkraft.

Das Wirtschaftswachstum wurde im vergangenen Jahr vor allem durch die Binnennachfrage – vom privaten Konsum – angeschoben. Für die Gewerkschaft gibt es daher keinen Grund, von der „offensiven Tarifpolitik“ abzuweichen. So hält es der Leiter des WSI-Tarifarchivs, Rainer Bispink, „für sinnvoll, den Tariftrend mit höheren Abschlüssen“ zu halten, da es auch in 2016 darauf ankommen wird, das Wachstum durch eine gute Lohnentwicklung und damit die Binnennachfrage weiter zu stärken.

Die Voraussetzungen sind gut: Nach Einschätzung des Ressorts „Branchenkoordinierung“ der IG Metall in Frankfurt (Main) zeichnet sich für das Jahr 2016 eine stabile Konjunkturbelebung ab. Allerdings könnte sich die „Exportlastigkeit“ der deutschen Wirtschaft als Schwachstelle erweisen, da es in einigen Schwellenländern wie in Brasilien kriselt und beispielsweise in China Aufträge zurückgehen.

Nach den Prognosen und den Stimmungsindikatoren der Wirtschaftsinstitute wird sich der konjunkturelle Aufwärtstrend im Jahr 2016 fortsetzen. Das RWI rechnet wie die Bundesbank mit einem Anstieg des Bruttoinlandprodukts um 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Geschäftserwartungen stiegen im Dezember 2015 zum fünften Mal in Folge stellt der „Ifo-Geschäftsklima-Index“ fest und auch die „ZEW-Konjunkturerwartungen“ legten im Dezember zum zweiten Mal zu. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hält deshalb ein Abrutschen Deutschlands in die Rezession für wenig wahrscheinlich.

Trotz leicht abgeschwächter Produktivität und moderat gestiegener Lohnstückkosten können die metallverarbeitenden Unternehmen im Ausland wettbewerbsfähige Preise anbieten, nicht zuletzt auch auf Grund deutlich gesunkener Rohstoffpreise. Über die gesamte Branche hinweg zeichnet sich ein „durchmischtes Bild“ (Hofmann) ab. Doch trotz teilweiser Probleme läuft die industrielle Produktion auf hohem Niveau stabil. Die Auslastung liegt über der normalen Grenze von 85 Prozent. Die Beschäftigungszahlen sind gestiegen und mit einer Nettoumsatzrendite von 3,6 Prozent lag der Gewinn im September 2015 über dem langfristigen Durchschnitt.

Das heißt, trotz durchaus vorhandener regionaler „Konjunkturdellen“ wird 2016 wieder ein Erfolgsjahr für die Betriebe der Metall- und Elektroindustrie sein. Für die IG Metall gibt es deshalb keinen Anlass, von ihrer Begründungsformel für die Aufstellung der Tarifforderung abzuweichen: Zielinflationsrate der Europäischen Zentralbank plus mittelfristige gesamtwirtschaftliche Produktivität plus eine zusätzliche Umverteilungskomponente unter Berücksichtigung der Situation der Branche.

Unter Zugrundelegung einer Trend-Produktivität in Höhe von 1,1 Prozent und der EZB-Ziel-Inflationsrate von 2 Prozent, errechnen die Wirtschaftspolitiker der IG Metall in Frankfurt einen verteilungsneutralen Spielraum von 3,1 Prozent. Einen Hinweis auf die mögliche Höhe der Forderung könnte der Tarifbereich Holz- und Kunststoff bieten – hier fordert die IG Metall aktuell 5,0 Prozent mehr Einkommen. Was den „Holzwürmern“ zusteht, steht auch den Metallern zu.

Während die IG MetallerInnen in den Betrieben noch über die Forderung diskutieren bzw. ihren Willensbildungsprozess wie in der GS Gevelsberg-Hattingen zusammenfassen, drohen die Arbeitgeber schon munter drauf los, „wenn wieder „eine Drei vor dem Komma“ steht wird es schwierig,“ grummelt Präsident Dulger. Sein Vize und NRW-Verhandlungsführer, Arndt G. Kirchhoff warnt, immer weniger Unternehmer würden Verständnis für „eine Fortsetzung dieser ambitionierten Tarifpolitik der IG Metall aufbringen“ und schwingt die „Tarifflucht“-Keule, wenn diese fortgesetzt werde, würden „viele Betriebe dem Flächentarif den Rücken kehren“. (Süddeutsche Zeitung, 18.01.2016)

Umso wichtiger ist es, dass in den kommenden Wochen durch eine aktive Mitgliederwerbung in den Betrieben die Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit gestärkt und zugleich rechtzeitig Vorbereitungen für die Mobilisierung getroffen werden.

Foto: Kolleginnen von Dorma in Ennepetal in Aktion Foto: IGM GH-Archiv

Der Fahrplan der M+E-Tarifrunde 2016:
28. Januar:
Die Tarifkommissionen aller Bezirke geben zeitlich eine Empfehlung an den Vorstand der IG Metall ab.
2. Februar:
Der Vorstand der IG Metall beschließt die Kündigung der Entgelttarifverträge und die „Forderungsempfehlung“ an die regionalen Tarifkommissionen
23. Februar:
Die Tarifkommissionen aller Bezirke beschließen zeitgleich die Forderungen für die Tarifrunde 2016
29. Februar:
Der Vorstand der IG Metall genehmigt die aufgestellten Forderungen
Mitte März:
Beginn der regionalen Verhandlungen
31. März:
Auslauf der Entgelttarifverträge
28. April:
Ende der Friedenspflicht (24 Uhr)

Weitere Artikel

Check Also
Close
Back to top button
Close