Bochum. Über 1.500 Menschen zeigten in Bochum „Klare Kante gegen rechts!“. Sie folgten dem Aufruf des Bündnisses #6.Mai und demonstrierten vom Schauspielhaus zum Husemannplatz in der Innenstadt. Das Motto lautete: „Gemeinsam gegen rechts. Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit“. Die IG Metall-Bevollmächtigte Clarissa Bader würdigte in ihrer Begrüßung den Protest gegen die Rechtspopulistenten der AfD als „klare Haltung gegen Ausgrenzung und rassistische Hetze“.
Gerade im Jahr der Landtags- und Bundestagswahlen gelte es sowohl den Rechten als der neoliberalen Politik der konservativen Parteien eine „klare Absage“ zu erteilen. Die AfD schüre Hass und Hetze, so der IG Metallerin, sie „spaltet und betreibt eine arbeitnehmerfeindliche Politik.“ Clarissa Bader forderte einen „politischen Kurswechsel“ im Interesse der ArbeitnehmerInnen und vor allem der Jugend.
Gleich zu Beginn heizte die Pop-Reggae-Truppe „Banda Senderos“ aus Essen den Demonstranten auf dem Husemann-Platz ein. Wohin die Politik der Deregulierung, der Teil-Privatisierung des Rentensystems in den vergangenen Jahren geführt hat, listete der Sozialpolitiker und ehemalige Botschafter, Rudi Dressler, in seiner immer wieder von Beifall unterbrochenen Rede auf. Schonungslos legte er die Auswirkungen der Agenda 2010-Politik und der Hartz-IV- Gesetze offen.
Versicherungskonzerne scheffeln Milliarden – Sinkflug des Rentenniveaus trifft Beschäftigte
Die Riester-Gesetze hätte den Versicherungskonzernen einen Milliarden-Euro-Reibach verschafft, dagegen seien die ArbeitnehmerInnen vom „Sinkflug des gesetzlichen Renten-Niveaus“ betroffen sind. Rudi Dressler forderte eine „Neuausrichtung der Rentenversicherung“, denn eine „ausreichende Rente ist eine Voraussetzung für ein Alter in Würde“.
ver.di-Landesbezirksleiterin Gabi Schmidt geißelte die Entwicklung, dass eine „kleine Elite ihre politische Macht zur Durchsetzung ihrer Interessen“ nutze, während „die Kluft zwischen Arm und Reich die Gesellschaft“ spalte und „Demokratie und Frieden“ bedrohe.
Klare Kante gegen Hass und für Toleranz
Die Demonstranten würden klare Kante „gegen Hass und für Toleranz“ zeigen. Die AfD stehe für eine engstirnige Politik, die an „die dunkelsten Kapitel“ deutscher Geschichte erinnere: „Heute setzen wir ein Zeichen für Demokratieverständnis, Menschenrechte und Weltoffenheit“. Die Gewerkschafterin plädierte für eine Politik der „guten Arbeit und für soziale Gerechtigkeit“. Das sei die richtige Antwort auf die „Angst- und Panikmache von rechts.“
Aufgerufen zum Protest hatte eine Vielzahl von sozialen Verbänden und Initiativen, Gewerkschaften und demokratische Parteien, sowie viele Einzelpersönlichkeiten in der Region „Mittleres Ruhrgebiet“. Die TeilnehmerInnen in Bochum einte die Überzeugung, dass dieses Land politisch verändert und sozialer gemacht werden muss, und dies ist möglich: „Denn Zusammenhalt und Solidarität, das ist unsere Kraft“, erklärte Gabi Schmidt.
Foto: KollegInnen der IG Metall Gevelsberg-Hattingen vorm Bochumer Schauspielhaus – alle Fotos: IGM GH
