Hattingen. Vor 78 Jahren, am 1. September 1939, überfiel die Hitlerwehrmacht Polen und löste damit den Zweiten Weltkrieg aus. „Das unermessliche Leid und das Grauen, das die beiden Vernichtungskriege und die Schreckensherrschaft der Nazis über die Menschen gebracht haben, dürfen sich nie wiederholen“, erklärte die IG Metall Bevollmächtigte Clarissa Bader auf der Antikriegstagveranstaltung in Hattingen. Hier am Ehrenmal für die ermordeten russischen Zwangsarbeiter erneuern wir GewerkschafterInnen unser Bekenntnis „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“
„Von Frieden ist die Welt nach wie vor weit entfernt“, so Antonia Kühn vom DGB-Landesbezirk in Düsseldorf in ihrer Ansprache. Im Gegenteil: Die Drohgebärden und die martialische Sprache wie beispielsweise im Konflikt um die atomare Bewaffnung in Nordkorea würden zunehmen. „Gleichzeitig erleben wir in der jüngeren Geschichte eine beispiellose Militarisierung Deutschlands.“ Die Bundeswehr sei in immer mehr Auslandseinsätzen in Europa, Asien und Afrika engagiert. Der Gedanke einer „Verteidigungsarmee“ sei dem Ziel einer „international agierenden Armee“ geopfert worden. Dazu werde die Bundeswehr mit neuem Militärgerät ausgestattet und optimiert für künftige weitere Einsätze in aller Welt.
Der Wehretat steige seit Jahren und soll weiter anschwellen; Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe für die Beschaffung neuen Kriegsgeräts eine Summe von 130 Milliarden Euro genannt. Darüber hinaus fordere der US-amerikanische Präsident Donald Trump von den Nato-Partnern eine Erhöhung der „Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).“ Der Wehretat betrage, so die Gewerkschafterin, mit rund 37 Milliarden Euro derzeit 1,23 des BIP. Würde er auf 2% hochgeschraubt, wie es die CDU in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl fordert, beliefen sich die Ausgaben nach gegenwärtigen Berechnungen auf ca. 65 Milliarden Euro. Das hieße eine Verdopplung des Rüstungsetats.
Simon Sandmann, Antonia Kühn und Clarissa Bader (v.l.n.r.) am Mahnmal in Hattingen
„Wir brauchen keine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes“, rief Kollegin Kühn den friedensbewegten TeilnehmerInnen der Kundgebung des DGB, der IG Metall und der VVN.-BDA zu: „Wir brauchen stattdessen rigorose Einschränkung der Waffenproduktion und Waffenexporten!“ Deutsche Rüstungsexporte in Konfliktregionen, wie den Nahen und Mittleren Osten, seien mitverantwortlich für die Flucht der Menschen aus ihren Heimatländern. Kühn: „Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen, den Flüchtenden helfen und gegen Hass, Gewalt und Rassismus aktiv werden.“
Gemeinsam mit dem Liedermacher Simon Sandmann, der die Veranstaltung musikalisch umrahmte, sangen die TeilnehmerInnen das Friedenslied von Hannes Wader „Es ist an der Zeit“, in dem es heißt: „Ja, auch dich haben sie schon genauso belogen. So wie sie es mit uns heute immer noch tun …“ „Es ist deshalb unsere Aufgabe als GewerkchafterInnen den Kriegslügen entschieden entgegen zu treten, über die wahren Ursachen aufzuklären, und das Engagement für den Frieden zu verstärken“, sagte Clarissa Bader abschließend.
Foto 1: Friedensdemo am Antikriegstag in Hattingen, Foto: IGM GH
Foto 2: Simon Sandmann, Antonia Kühn und Clarissa Bader (v.l.n.r.) am Mahnmal in Hattingen, Foto: IGM GH
