Solidarität ist Zukunft – Der 1. Mai in der Region

„Tag der Arbeit“ unter Pandemiebedingungen

Wuppertal/Witten (OK/CB/JS) An diesem „Tag der Arbeit“ fanden wieder Maiveranstaltungen in der Region statt, wenn auch mit Abstand und Maske, wie in Witten auf dem Marktplatz oder in Wuppertal an der Nordbahntrasse. Die DGB Veranstaltungen standen bundesweit unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“.

Wuppertal

Zwar ohne Kundgebung, dafür aber mit viel bunter Beflaggung und abwechslungsreichen Informationsständen ließen sich auch die Gewerkschaften in Wuppertal ihren Tag der Arbeit nicht nehmen. Am alten Bahnhof Wuppertal-Mirke (heute: soziokulturelles Zentrum Utopiastadt) konnten die Gewerkschafter*innen der Region trotz Corona-Pandemie an der frischen Luft in Kontakt mit der Bevölkerung treten und Ausflügler*innen kamen nicht umhin festzustellen: Gewerkschaften sind auch in der Corona-Pandemie sichtbar – der Tag der Arbeit ist und bleibt der Tag der Arbeiter*innen und ihre Forderungen nach Solidarität und Zusammenhalt in schweren Zeiten wie diesen, ist brandaktuell. „Unter Einhaltung der in Wuppertal geltenden Pandemievorschriften, war dieser Tag der Arbeit an der Bahntrasse zwar keiner wie sonst üblich, dafür aber nicht weniger wichtig. Denn gerade in Krisenzeiten ist die Antwort auf drängende Fragen immer zuerst: Solidarität und Zusammenhalt. Sei es in den Betrieben oder der Gesellschaft als Ganzes. Wir freuen uns, dass wir wenigstens mit dieser kleinen Veranstaltung unseren Tag der Arbeit begehen konnten und unsere Botschaften und Aufrufe zum Zusammenhalt so unter die Menschen bringen konnten“, so Clarissa Bader, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper, die gemeinsam mit weiteren Beschäftigten der Geschäftsstelle die Standbetreuung für die IG Metall übernommen hatte. Neben Informationsmaterial das sich Interessierte mitnehmen konnten, spielte selbstverständlich auch die Auseinandersetzung um den Schaeffler-Standort in Wuppertal eine Rolle.

Witten

In der schwierigen Zeit der Corona-Pandemie gehe es nicht nur darum, Arbeitsplätze und Einkommen der Beschäftigten zu sichern, sondern auch die soziale Situation vieler Menschen abzufedern und zu verbessern, sagte Henry Fox (IG BCE), stellvertretender DGB-Kreisvorsitzender Ennepe-Ruhr, bei der Begrüßung der rund 200 Teilnehmer*innen auf dem Marktplatz in Witten. Gerade in den unteren Einkommensgruppen reiche das Kurzarbeitergeld kaum aus, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Der Wittener Bürgermeister Lars König (CDU) berichtete in seinem Grußwort über die Bemühungen der Stadt Arbeitsplätze zu sichern. Gerade jetzt in der Pandemie sei es wichtig, dass alle gesellschaftliche Akteur*innen an einem Strang ziehen. Solidarität – der Zusammenhalt – sei in diesen Zeiten besonders wichtig.

Gewerkschafter*innen sind auch in der Krise handlungsfähig

„Gewerkschaften sind auch in der Krise handlungsfähig“, erklärte Mathias Hillbrandt in seiner 1. Mai-Rede. Das hätten die gerade beendeten Tarifbewegungen gezeigt. Die Gewerkschaften hätten bewiesen, dass sie ihren Forderungen auch unter erschwerten Bedingungen Nachdruck verleihen können. Nur dort, wo Flächentarifverträge existieren, gibt es eine gerechte Entlohnung und gute Arbeit. „Es ist deshalb eine Schande, dass es nach wie vor im Sektor der Pflege kaum Tarifvertrage gibt“, kritisierte der IG Metall-Bevollmächtigte die aktuelle Situation unter Beifall. Die Corona-Pandemie zeige wie unter einem Brennglas die Auswirkungen der neoliberalen Politik auf. Und: Es gelte die Meinungsfreiheit zu verteidigen, sich aber auch von den Corona-Leugner*innen klar abzugrenzen.

Einkommen und Vermögen seien in Deutschland ungleich verteilt. Einem Prozent der Deutschen gehören 35 Prozent und 10 Prozent zwei Drittel der Vermögensbestände. Mathias Hillbrandt kritisierte auch deshalb scharf die zunehmende Spaltung von Arm und Reich während der Corona-Krise.

Politischer Kurswechsel ist die logische Konsequenz

„Von Steuergerechtigkeit sind wir Lichtjahre entfernt. Einführung der Vermögensteuer bzw. adäquater Erbschaftsteuersätze Fehlanzeige“, sagte der Gewerkschafter. Dafür gebe es nach wie vor massive Steuerhinterziehung und -flucht in Steueroasen. Dagegen drohe, dass die Kosten zur Bewältigung der Krise künftig vor allem auf die unteren Einkommensklassen, Erwerbslosen, Arme und Schwache abgewälzt zu werden. Die Gewerkschaftsbewegung, aber auch Sozialverbände und linke Parteien stünden in den kommenden Wochen und Monaten vor großen politischen Herausforderungen. „Wenn wir in den langen Monaten der Pandemie Eines gelernt haben, dann das: Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft“, so der hauptamtliche IG Metaller.

Ein Blick in die Betriebe in der Region zeige: Die Arbeitswelt stecke im Umbruch – nach der Pandemie werde sie anders aussehen als vorher. Die Debatte über eine weitere Reduzierung der Arbeitszeit müsse deshalb fortgeführt werden. Es sei genug Arbeit da. Sie müsse nur anders verteilt werden. Mehr denn je kommt es auch auf die Gewerkschaften an, wenn die Politik die Weichen richtig stellen soll, was die großen Zukunftsthemen E-Mobilität und Energiewende betrifft, forderte Mathias Hillbrandt die Politik zu entschlossenerem Handeln auf. Und mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst plädierte der Gewerkschafter für einen „politischen Kurswechsel“.  Daran werden wir die Wahlprogramme der Parteien messen. „Wir werden nicht zulassen, dass die Lasten einseitig bei unseren Kolleginnen und Kollegen abgeladen werden. Dazu gehört auch die Forderung nach Frieden und sozialer Gerechtigkeit, das gehöre untrennbar zusammen“, betonte Mathias Hillbrandt.

Das Akustik-Duo „Keen Sense“, Betty Moog (Gesang) und Michael Moog (Gesang, Gitarre) umrahmten mit einem Mix aus Pop, Rock und Blues die Kundgebung unter freiem Himmel und strahlenden Sonnenschein.