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Sonderurlaub – Was steht mir zu?

Gevelsberg. Für viele Beschäftigte ist Arbeit und Privatleben miteinander zu vereinbaren ein Problem, besonders wenn im Privatleben außergewöhnliche Situationen eintreten. Eine Möglichkeit ist dann, Urlaub zu beantragen um sich um seine privaten Angelegenheiten zu kümmern. Mitglieder der IG Metall haben in bestimmten Fällen Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit.

Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung
Zunächst lohnt sich ein Blick in den eigenen Arbeitsvertrag, aber mehr noch in den Tarifvertrag der Branche. Viele Tarifverträge beispielsweise in der Metall- und Stahlindustrie enthalten einen Anspruch auf bezahlte Freistellung zu bestimmten Anlässen wie für Eheschließungen, Beerdigungen naher Angehöriger. Auskünfte erteilen Betriebsratsmitglieder und IG Metall-Vertrauensleute.

Ein Anspruch auf Freistellung besteht auch in den Fällen, in denen der Arbeitgeber den Beschäftigten regelmäßig frei gibt, ohne dass sich dies aus einer Vorschrift ergibt. Diese Arbeitsbefreiung aufgrund betrieblicher Übung, zum Beispiel am Rosenmontag oder anderen örtlichen Festtagen, dürfte aber in der Regel bekannt sein.

Gesetzlicher Anspruch
Außerdem gibt es einen gesetzlichen Anspruch auf Freistellung in bestimmten, von der Rechtsprechung entwickelten Fällen vorübergehender unverschuldeter Arbeitsverhinderung aus persönlichen Gründen.

Hierzu zählen insbesondere familiäre Ereignisse, bei denen man von den Arbeitnehmer*innen nicht verlangen kann, dass sie ihnen fernbleiben und stattdessen arbeiten. Von der Rechtsprechung anerkannt sind etwa:

>Die eigene Hochzeit (auch Lebenspartnerschaft)
>Hochzeit der eigenen Kinder oder Eltern
>Goldene Hochzeit der Eltern
>Niederkunft der Ehefrau oder Partnerin
>Erstkommunion oder Konfirmation
>Begräbnisse im engen Familienkreis

Außerdem besteht ein Anspruch auf bezahlte Freistellung bei persönlichen Unglücksfällen, bei denen nicht erwartet werden kann, dass er/sie zur Arbeit erscheint. Anerkannt sind insbesondere:

>Einbruch
>Brand
>Unverschuldeter Verkehrsunfall
>Zu Unrecht erlittene Untersuchungshaft
>Notwendig in der Arbeitszeit wahrzunehmende Arztbesuche

Ein gesetzlicher Anspruch besteht aber nur, wenn er/sie nicht durch den Arbeitsvertrag oder einen Tarifvertrag ausgeschlossen ist. Auch dies sollte man vorher prüfen.

Pflege von Angehörigen
Wenn der/die Beschäftigte aufgrund der Erkrankung eines Kindes nicht zur Arbeit kommt, behält er/sie ebenfalls seinen/ihren Anspruch auf Lohn. Auch diese Regel kann durch Tarifverträge beschränkt oder ausgeschlossen werden.

In jedem Fall verbleibt aber bei der Erkrankung eines Kindes der Anspruch auf Krankengeld für den pflegenden Angehörigen im Umfang von 10 Tagen jährlich bei Paaren für jeden Teil, bzw. 20 Tagen bei Alleinerziehenden.

Nach dem Pflegezeitgesetz besteht darüber hinaus ein Anspruch für Beschäftigte, im Umfang von bis zu zehn Arbeitstagen der Arbeit fernzubleiben, wenn dies erforderlich ist, um für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in einer akut aufgetretenen Pflegesituation eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen. Auch hier bleibt der Vergütungsanspruch bestehen.

*Während der Corona Pandemie wurden die Ansprüche teilweise ausgeweitet. Siehe hierzu weiterführenden Artikel.

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Ehrenamtliche Tätigkeiten
Eine bezahlte Freistellung für ehrenamtliches Engagement ist nur im Ausnahmefall möglich. So besteht ein Anspruch für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter oder in den Gremien der Selbstverwaltung der Sozialversicherung, wenn diese Tätigkeit in die Arbeitszeit fällt.

Kein Anspruch auf bezahlte Freistellung besteht dagegen bei der Kandidatur für ein öffentliches Amt und dessen Ausübung sowie beim Engagement in privaten Vereinen.

Für ehrenamtliche Tätigkeit bei der Feuerwehr oder im Katastrophenschutz bestehen in den Bundesländern eigene Gesetze, die den Arbeitsausfall regeln. Zum Teil bleibt es bei der Entlohnungspflicht des Arbeitgebers, zum Teil besteht ein Ersatzanspruch gegen den Anordnenden.

Bildungsurlaub
In den meisten Bundesländern gibt es Gesetze zum Bildungsurlaub. Die Beschäftigten können bezahlte Freistellung verlangen, wenn sie an einer nach Landesrecht anerkannten Bildungsveranstaltung teilnehmen. Bildungsurlaubsveranstaltungen können alle Bereiche des gesellschaftlich-politischen Lebens betreffen. Ein inhaltlicher Bezug zum aktuellen Beruf muss nicht bestehen. (Unter Verwendung eines Textes des DGB-Rechtsschutzes)

Foto: Tarifliche Ansprüche für IG Metall-Mitglieder Foto: IGM GH-Archiv

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