Zeichen gegen militärische Konfrontation

Ostermarsch 2022: Aktiv für FRIEDEN und ABRÜSTUNG in Europa

„Auf die Straße zu den Ostermärschen! Unsere gemeinsame Botschaft lautet: Stoppt den Krieg! Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine!“ Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen dazu auf, sich aktiv an den diesjährigen Ostermärschen zu beteiligen und gemeinsam für die Überzeugung „Nie wieder Krieg!“ einzutreten. Es gelte gegen eine neue Politik der militärischen Konfrontation und des Wettrüstens aufzustehen. 

Vom 16. bis 18. April 2022 werden die Menschen u.a. in den Städten an Rhein und Ruhr für den Frieden demonstrieren! Mit den Ostermärschen soll in Deutschland ein starkes Zeichen für den Frieden gesetzt und an die internationale Staatengemeinschaft appelliert werden, „weiter mit Hochdruck an diplomatischen Verhandlungslösungen zu arbeiten – nicht zuletzt mit dem Ziel, für alle beteiligten Parteien Perspektiven auf eine neue gesamteuropäische Architektur der gemeinsamen Sicherheit zu eröffnen.“

Der Ukrainekrieg mache deutlich, wie richtig und wichtig es ist, am Ziel einer allgemeinen und weltweit kontrollierten Abrüstung festzuhalten. Deshalb müsse „ein starkes Zeichen gegen eine Politik der militärischen Konfrontation, gegen einen neuen weltweiten Rüstungswettlauf und gegen eine Aufstockung der Arsenale an Massenvernichtungswaffen gesetzt werden.

Mit der geplanten Erhöhung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts wird der laufende deutsche Rüstungsetat auf 71,4 Milliarden Euro aufgestockt, dazu sollen im aktuellen Haushalt noch ein im Grundgesetz verankertes „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro kommen. Zur Modernisierung der maroden Truppe, wie es heißt. Die Aktienkurse der deutschen Rüstungskonzerne erlebten an der Börse ein wahres Kurs-Feuerwerk.  Angesichts der Aussicht, dass ein „Goldenes Jahrzehnt der Rüstungslobby“ begonnen hat, knallten in den Chefetagen die Champagner-Korken.

Zu Recht stellt Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall in der Frankfurter Rundschau fest: „Aufrüstung zur Arbeitsplatzsicherung kann keine Richtschnur der Politik sein. Viel sinnvoller ist es, wenn Gewerkschaften mit Betriebsräten und Belegschaften für Konversionsstrategien, also die Umwandlung von Rüstungs- in zivile Produkte, streiten“. Die Friedenssicherung darf weder zulasten des sozialen Friedens noch zulasten der dringend erforderlichen Zukunftsinvestitionen in die sozial-ökologische Transformation und in die Leistungsfähigkeit unseres Sozialstaats gehen. Krieg als Mittel der Politik dürfen wir nicht akzeptieren.

„Eskalationsspirale durchbrechen! Atom- und Hochrüstung stoppen! Klima schützen!“
Unter diesem Motto steht der „Ostermarsch Aufruf Rhein Ruhr 2022“. „Wir verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine“ heißt es in einer weiteren Erklärung. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Die Mitschuld des Westens besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls diese militärische Aggression. Der Angriff Russlands gegen die Ukraine stellt im Atomzeitalter ein Verbrechen gegen die Überlebensinteressen der Menschen in der Ukraine, aber auch in Gesamt-Europa dar. Es gibt keine militärische, sondern nur politische Lösungen auf der Basis der Prinzipien des gegenseitigen Respekts und der gemeinsamen Sicherheit.

Deshalb wird an Rhein und Ruhr demonstriert:

> für eine neue Entspannungspolitik, die die Sicherheitsinteressen aller Staaten Europas vom Atlantik bis zum Ural berücksichtigt
> für eine Stärkung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) !
> für Abrüstung statt Aufrüstung, nein zum 2%-Ziel der NATO – die dadurch freiwerdenden Milliarden brauchen die Menschen für Soziales, Bildung, Gesundheit und Ökologie!
> für den Stopp der nuklearen Aufrüstung, ersatzlose Abschaffung der US-Atombomben in Deutschland!
> für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, gegen neue Bundeswehr-Bomber für den Atomkrieg!
> gegen die Weiterverbreitung von Nuklearwaffentechnik in NRW, Nukleartransporte durch Deutschland stoppen, die Urananreicherungsanlage in Gronau sofort stilllegen!
> für die Beendigung aller Bundeswehr-Kriegseinsätze, für humanitäre Hilfe und zivile Konfliktlösung – aus bisherigen Kriegseinsätzen wie Afghanistan lernen!
> für die Ächtung der Automatisierung in der Kriegstechnik, Verbot von Kampfdrohnen und Cyber-Strategien für den Krieg im 21 Jahrhundert.

Hier kann man sich beispielsweise am Ostermarsch beteiligen:

Samstag, 16. April 2022
12:00 Uhr Auftakt-Kundgebung in Wuppertal vor dem Hauptbahnhof für den Ostermarsch Rheinland 2022 in Düsseldorf, anschließend gemeinsame Fahrt nach Düsseldorf

Sonntag,17.04.2022 
16.00 Uhr Kundgebung Bochum, Konrad-Adenauer-Platz

Montag, 18. April 2022
12:30 Uhr Dortmund-Dorstfeld. Wilhelmplatz: Ökumenische Friedensandacht
13:00 Uhr Auftaktkundgebung Dortmund
15:00 Uhr Abschlusskundgebung Hansaplatz Dortmund

Beteiligt Euch an den Demonstrationen an Ostern für den Frieden, die Umwelt, den Klimaschutz und die soziale Sicherung! Es gibt nur dann eine Zukunft für die Menschheit, wenn sie eine friedliche wird.