Am Samstag, den 03.02.2024 ruft das Bündnis aus Schwelm unter dem Motto „Für Rechtsstaat und Demokratie“ zu einer Demo auf. Beginn ist 11:00 Uhr am Bahnhof Schwelm. Die Route geht von der Bahnhofstr. bis zum Märkischen Platz auf dem am Ende eine Kundgebung stattfindet. Die Kundgebung endet gegen 13:00 Uhr.

Ab 13:00 Uhr hat das Bündnis Hattingen für Vielfalt und Demokratie zu einer Lauf Demo durch Hattingen aufgerufen. Diese Beginnt am Rathausplatz.

Als IG Metall unterstützen wir diese Aufrufe und machen nochmals deutlich, dass wir seit Gründung der IG Metall nicht nur tarif- und betriebspolitische Fragen verfolgen, sondern auch grundlegende gesellschaftspolitische Ziele.

Sie sind unter anderem in unserer Satzung unter Paragraf 2 formuliert. Dort steht u.a.:

• Die IG Metall wahrt und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung sowie die demokratischen Grundrechte.
• Demokratisierung der Wirtschaft unter Fernhaltung von neofaschistischen, militaristischen und reaktionären Elementen.

Die Deportationspläne für Millionen von in Deutschland lebenden Menschen, die auf einem Geheimtreffen im November 2023 vorgestellt wurden, richten sich gegen diese Grundsätze – die Grundsätze einer freiheitlichen, demokratischen und gerechten Gesellschaft. Bei diesem Geheimtreffen waren auch hochrangige AfD-Politikerinnen und -Politiker anwesend, die diesen Plänen zugestimmt haben.

Jenseits politischer Meinungsverschiedenheiten ist für zahlreiche Menschen in diesem Land damit eine grundlegende rote Linie überschritten. Deswegen gingen und gehen in diesen Tagen viele Menschen auf die Straßen. Sie setzen ein klares Signal gegen jede rassistische und menschenverachtende Politik. Das findet die volle Unterstützung der IG Metall. Wir akzeptieren die Wahlentscheidungen unserer Mitglieder. Wo die Demokratie als solche gefährdet ist – und das ist hier der Fall -, wird sich die IG Metall immer aktiv für ihren Erhalt engagieren.